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Im
Jahr 2003 hat Israel begonnen, sein Staatsgebiet durch Sperranlagen
gegenüber dem palästinensischen Westjordanland abzusichern.
Völkerrechtlich arg umstritten bedient diese Mauer das legitime
israelische Sicherheitsbedürfnis, zerstückelt aber weiter das
Territorium eines zu schaffenden palästinensischen Staates und
zerstört die Lebensgrundlage vieler Palästinenser.
28 Jahre, zwei Monate und und 29 Tage waren der Ost- und der
Westteil Berlins durch Beton, Stacheldraht und Selbstschussanlagen
voneinander getrennt. Seit dem 9. November 1989 ist die Berliner Mauer
Geschichte. Anderswo auf der Welt sind solche Sperranlagen hingegen
weiter Realität.
Die Mauer, die das israelische Kernland von der palästinensischen
Westbank trennt, ist ein Paradebeispiel dafür. Nun gut, könnte man
sagen, die Mauer, die so lange zwischen Ost- und Westdeutschen
stand, hielt ein gemeinsames Volk davon ab, das Leben miteinander zu
teilen. Die Mauer zwischen Israel und dem Westjordanland trennt
hingegen zwei unterschiedliche Völker, die seit mehr als 60 Jahren
in einem blutigen Konflikt stehen. Da sind Sperranlagen so abwegig
nicht. Trennung ist besser als Gewalt, könnte man meinen.
Das stimmt zwar, trifft aber nicht den Kern des Problems. An den
israelischen Sperranlagen, die wenn sie fertig gestellt sind,
759 Kilometer lang sein werden, prallen die legitimen Interessen
Israels und der Palästinenser aufeinander. Israel möchte sein
Staatsgebiet und seine Bürger schützen, die Palästinenser wollen
einen lebensfähigen Staat errichten. Beides ist nachvollziehbar und
müsste sich keineswegs widersprechen. An den Grenzanlagen
kollidieren beide Interessen dennoch mit voller Wucht aufeinander.
Noch unter der Regierung Scharon wurde 2003 mit dem Bau der
israelischen Mauer
begonnen. Die meisten Anschläge in Israel gingen vom Westjordanland
aus. Tod und Zerstörung, so die Überlegung, könne man am besten
stoppen, wenn man den Zugang der Westbank-Palästinenser nach Israel
stoppe. Das würde auch der Vergleich der israelischen
Attentatsopfer in Gebieten mit und ohne Zaun
belegen.
Verlaufen soll der Sicherheitszaun nach endgültiger Fertigstellung
etwa zu 20 Prozent auf der sogenannten Grünen Linie, der
Waffenstillstandslinie zwischen Israel und der
Westbank aus dem Jahr 1948. Der Rest erstreckt sich innerhalb
israelischen Territoriums. Oder zerschneidet palästinensisches
Gebiet.
Der
Zaun zerstört die Lebensgrundlage vieler Palästinenser
Und hier prallen neben der grundsätzlich problematischen
Einschränkung des Grenzübertritts für palästinensische
Arbeitskräfte beide beschriebenen, für sich legitimen Interessen
aufeinander. Dort wo die Sperranlagen auf palästinensischem
Territorium errichtet werden, trennen sie Dörfer von den
dazugehörigen Feldern ab und zerschneiden Siedlungen. Zigtausende
Olivenbäume wurden gefällt, palästinensische Brunnen von Israel
annektiert. Teilweise wurden Enklaven geschaffen, die fast
vollständig von israelischen Sperranlagen umgeben sind. Seit
Oktober ist die Umgebung der jeweiligen Sperranlagen militärisches
Sperrgebiet, dass Israelis frei betreten dürfen, Palästinenser
hingegen nicht einmal wenn sie Einwohner der betroffenen Ortschaften
sind. Zusätzlich sichert Israel diese 2006 verschärfte
Zugangsberechtigung den Zugriff auf einen Großteil der
Wasserreserven im Jordantal.
Kurzum, der von der internationalen Gemeinschaft verurteilte
Sperrzaun, dessen Verlauf von israelischen Gerichten teils sogar
revidiert wurde, zerstückelt das Territorium eines künftigen
palästinensischen Staates und zerstört die Lebensgrundlage von Tausenden
Palästinensern. Damit erzeugt er das, was er eigentlich von Israel
abwenden sollte: Gewaltbereitschaft und Extremismus. Gruppierungen,
die genau das propagieren, finden unter enteigneten Palästinensern
mehr Anhänger und Unterstützer, als unter in bescheidenen, aber
einigermaßen gesicherten Verhältnissen lebenden Bewohnern der
Grenzgebiete. Plakativ gesprochen: Wer etwas zu verlieren hat, bei
dem ist die Wahrscheinlichkeit geringer, dass er sich in Tel Aviv
oder in einer anderen jüdischen Stadt in die Luft sprengt.
Paradoxerweise züchtet Israel mit dem Zaun auf die Dauer selbst
anti-israelischen Extremismus heran. Sperranlangen als Ursache und
gleichzeitig als Schutz vor palästinensischer Gewalt. Ein Zaun, der sich seine Existenzberechtigung selbst schafft.
Selbstmordanschläge und Raketenbeschuss sind in keinster Weise zu
rechtfertigende Mittel – unabhängig von den Zielen und egal in
welcher Ausgangslage. Die Gewalt gegen Israel wird aber nur enden,
wenn man den Palästinensern annehmbare Lebensumstände ermöglicht.
Dieser Tatsache muss man schonungslos ins Auge sehen, sonst
wird Israel den Sicherheitszaun noch lange brauchen. Vielleicht
sogar länger als 28 Jahre, zwei Monate und 29 Tage.
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