polinomics - No. 12: "Die Europäische Union - (K)ein Buch mit sieben Siegeln" - (K)ein Buch mit sieben Siegeln / Editorial von Thomas Sommer
Kopfzeilenfoto  
No. 12: Die Europäische Union - (K)ein Buch mit sieben Siegeln  
 
 

Editorial


Thomas Sommer,
Herausgeber und Chefredakteur

I
n Europa hat jede Meinung eine faire Chance - so heißt es im Wahlwerbespot des Europäischen Parlaments "Handeln. Mitmachen. Bewegen" zur Europawahl 2014. Das klingt erst einmal sehr gut und ist auch so - zumindest im Prinzip. Denn damit jede Meinung wirklich eine Chance hat, muss zunächst demokratisch gehandelt werden. Muss sich jeder oder zumindest die Mehrheit  an der Wahl zum Europäischen Parlament beteiligen. Umfrageergebnisse zeigen aber bei jeder Wahl aufs Neue, dass dem nicht so ist und die Bereitsschaft zur Wahlbeteiligung bei vielen zu wünschen übrig lässt.

Trotz einheitlicher Währung und staatenübergreifender Freizügigkeit in privater und beruflicher Hinsicht ist Europa vielfach immer noch ein Buch mit sieben Siegeln. "Viel zu kompliziert" oder "Straßburg? Brüssel? Das betrifft mich doch überhaupt nicht" hört man immer wieder. Es stimmt zwar, dass der Mythos, das 80 Prozent der in Deutschland geltenden Gesetze von Europa festgelegt werden, sich längst als falsch erwiesen hat und es sich in Wirklichkeit um ca. 40 Prozent (mit starken Schwankungen je nach Politikfeld) handelt. Doch ist der innerstaatliche Einfluss durch Europa ein Fakt, der nicht zu unterschätzen ist.

Jede Meinung hat eine faire Chance. Diese Maxime wurde unlängst auch durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts unterstrichen. Die Karlsruher Richter erklärten im Februar 2014 die Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Wahl zum Europäischen Parlament für verfassungswidrig und erhöhten damit die Chancen für kleine Parteien auf den Parlamentseinzug enorm. Der Angst, dass die eigene Stimme bei der Wahl nicht zählt, wurde damit auf bedeutende Weise entgegengewirkt.

Lassen Sie sich begeistern und machen sie mit, wenn die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zwischen dem 22. und  25. Mai 2014 zum achten Mal das Europäische Parlament wählen. Denn: Jede Stimme zählt!

Viel Spaß bei der Lektüre wünscht Ihnen

Thomas Sommer     


> zum Seitenanfang         


 

© Thomas Sommer 2006 - 2014