Text:
→Thomas Sommer
Gleich zu Beginn stellt Thilo Bode in „Die
Freihandelslüge" eine kühne Behauptung auf: TTIP dient
nicht den beteiligten Ländern, deren Bürger und der
Mehrheit ihrer Unternehmen. TTIP diene fast
ausschließlich den großen, weltweit agierenden
Konzernen. Bode stützt seine These auf einen Satz aus dem
TTIP-Verhandlungsmandat, das die EU-Mitgliedstaaten der
EU-Kommission erteilt haben. Hier heißt es, das
Investoren durch TTIP „das höchstmögliche Maß an
Rechtschutz und Rechtssicherheit " gewährt werden soll.
Investorenschutz stehe demnach über Verbraucherschutz. Sein Fazit: TTIP muss gestoppt werden!
Thilo Bode stellt die Pro-TTIP-Argumente von
Regierung und Interessenverbände auf den Prüfstand und
legt anschaulich dar, warum TTIP aus seiner Sicht
Verbraucherrechte sowie Sozial- und Umweltstandards
gleichermaßen gefährde. In einem ersten Teil erklärt er
zunächst allgemeinverständlich die TTIP-Grundlagen. In einem
zweiten Teil geht er dann auf die Auswirkungen für die
von TTIP betroffenen Menschen ein. Bei TTIP gehe es
nicht, so Bode, um das berühmte Chlorhühnchen, sondern um nicht
weniger als das Ende unserer Demokratie. Denn das höchste Gut
von Regierungen, autonom Gesetze beschließen zu können,
werde mit TTIP der Verhangenheit angehören. Die
Heilsversprechungen wie die Schaffung von Millionen
neuer Arbeitsplätze oder eines deutlichen Wachstums der
Wirtschaftskraft seien nicht nur schlicht falsch,
sondern ohne jede wissenschaftliche Grundlage.
Tatsächlich mussten der Verband der Automobilhersteller
(VDA), der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI),
die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) sowie
der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK)
Anfang 2015 diesbezügliche Veröffentlichungen
zurückziehen (Link zum spiegel-online Artikel vom 11.
März 2015:
→Freihandelsabkommen:
Industrieverband räumt falsche Angaben über TTIP ein).
Thilo Bode beschreibt die Auswirkungen, die TTIP
auf das Leben der Menschen haben wird. Standards im
Umweltschutz, bei gefährlichen Chemikalien, in der
Lebensmittelindustrie, in der Landwirtschaft und in der
Tierhaltung sowie bei den Arbeitnehmerrechten. Unter
TTIP, so ist der Autor überzeugt, würden Verbesserungen
unhaltbarer Zustände allein von der Gnade der Konzerne
abhängen.
Auch wenn sich bereits einige
Befürchtungen, die Bode in seinem Buch beschreibt,
erledigt zu haben scheinen (Schiedsgerichte,
Verminderung von Standards), so bleibt es doch nach wie
vor eine wichtige Zusammenfassung aller Punkte, die ein
Freihandelsabkommen mit den USA nach sich ziehen
könnten. Und wenn die von ihm aufgstellte Negativliste
die Verhandlungen in eine bessere Richtung führen, dann
ist schon viel getan.
Thilo Bode
Die
Freihandelslüge.
Warum TTIP nur den Konzernen nützt -
und uns allen schadet
DVA 2015
272 Seiten
14,99
Euro
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